Kanzleinews 25.10.2020



COVID-19-Regeln ab 25. Oktober 2020 – im Detail

A-H-A: Abstand halten – Hygiene einhalten – Atemschutzmaske tragen

Abstand halten
Ein Meter Abstand im öffentlichen Raum ist verpflichtend!

Die Einmeterregel gilt damit auch
beim Sport, in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Kundenbereichen, bei jeglicher Berufsausübung, in der Gastronomie, bei der Beherbergung, Veranstaltungen, außerschulischen Veranstaltungen, der Religionsausübung, an allen allgemein zugänglichen Bereichen.
Ausnahmen gelten für:
Kontaktsport,
Personen, die zumindest zeitweise im selben Haushalt leben,
Gruppen bis zu sechs Erwachsenen und bis zu sechs Minderjährigen,
Behindertenbetreuer bei der Arbeit.


Atemschutzmaske tragen
Verpflichtend sind Mund-Nasen-Schutz-Masken (MNS-Maske) zu tragen:
In fast allen öffentlich zugänglichen Innenbereichen, bei vielen Freiluftveranstaltungen.

Verpflichtung zum Tragen der MNS-Maske besteht jedenfalls
In öffentlichen Verkehrsmitteln, Seilbahnen, Reisebussen, Schiffen,
U-Bahnstationen, Bahnsteigen, Bahnhöfen, Flughafen,
bei allen Veranstaltungen mit zugewiesenem Sitzplatz – auch im Theater –,
beim Einkaufen,
bei allen Dienstleistungen mit Kundenkontakt,
beim Besuch von Seniorenheimen,
in Bädern (außer Dusche und Schwimmhalle),
Sportstätten (außer bei der Sportausübung),
in Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven, Galerien,
In allen Freizeiteinrichtungen in Innenräumen,
auf Märkten.


Veranstaltungen
Bei Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze, auch bei Privatfeiern außerhalb der eignen vier Wände, geplante Treffen in Wald und Wiese und beim Freizeitsport
sind erlaubt:
Höchstens
sechs Minderjährige und
im Freien: zwölf Erwachsene
in Innenräumen: sechs Erwachsene.

An Begräbnissen dürfen höchstens 100 Personen teilnehmen.

Anmeldepflicht gilt für jede Veranstaltung
in Innenräumen: mit mehr als sechs Erwachsenen,
im Freien: mit mehr als zwölf Erwachsenen.

Bewilligungspflicht gilt für jede Veranstaltung mit mehr als 250 Teilnehmern.


Gastronomie
Es gilt allgemeine Maskenpflicht – außer für Gäste am Sitzplatz.

Als Besuchergruppe sind erlaubt: Höchstens
sechs Minderjährige und
im Freien: zwölf Erwachsene,
in Innenräumen: sechs Erwachsene.

Nach Sperrstunde gilt ein Alkoholverbot im Umkreis von 50 Metern um den Gastronomiebetrieb, den Tankstellenshop oder den Imbissstand.


Musik
Auch für Chöre und Musikkapellen gelten die Personenhöchstzahlen:
Höchstens
sechs Minderjährige und
im Freien: zwölf Erwachsene,
in Innenräumen: sechs Erwachsene.

Professionelle Musikgruppen sind verpflichtet, ein Präventionskonzept zu erstellen.
Ein Covid-19-Beauftragter ist zu bestellen, bei
mehr als 50 Personen in Innenräumen,
mehr als 100 Personen im Freien.


Schulen
Keine Neuerungen.
Maskenpflicht außerhalb der Klasse. Singen mit Maske. Turnen möglichst draußen.

Pflegeheime
Maskenpflicht für alle allgemein zugänglichen Bereiche für alle. Für Besucher und
Betreuende gilt im gesamten Heimbereich Maskenpflicht.
Besucher müssen sich vor Besuch anmelden.
Verpflichtende regelmäßige Tests bei Bewohnern und Betreuern.
Verpflichtung zur Erstellung eines Covid-19-Präventionskonzeptes.



COVID-19 – was gilt ab 25. Oktober, 1. November, was ab 7. November 2020?

A-H-A: Abstand halten, Hände waschen, Atemmasken tragen. Das sind wohl die einfachsten Anti-Corona-Maßnahmen.


COVID-19-Maßnahmenverordnung im Original:

ab 25. Oktober 2020:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162&FassungVom=2020-10-25

ab 1. November 2020:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162&FassungVom=2020-11-01

ab 7. November 2020
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162&FassungVom=2020-11-07



Winterzeit ab 26. Oktober - Uhren umstellen
Umstellung von Sommerzeit auf Normalzeit – die Uhr wird um eine Stunde zurückgestellt.
Die mitteleuropäische Sommerzeit endet jeweils am letzten Sonntag im Oktober um 3:00 Uhr MESZ, indem die Stundenzählung um eine Stunde von 3:00 Uhr auf 2:00 Uhr zurückgestellt wird.



Das Maß der Aufsichtspflicht richtet sich nach
• Alter, der Entwicklung und den Eigenschaften des zu Beaufsichtigenden,
• den Lebensverhältnissen der Eltern (ihren Geschäfts- oder Berufspflichten),
• der konkreten Gefahrenlage bzw der besonderen Gefährlichkeit der Situation.

Vorhersehbare Gefahren sind zu vermeiden.



Leopold Kohr

...wurde am 05. Oktober 1909 in Oberndorf bei Salzburg geboren. Kohr erkannte, dass ständiges Wirtschaftswachstum mehr Probleme schafft als es löst. Er fordert die Rückkehr zum „menschlichen Maß“. Schon 1941 sprach sich Kohr gegen den nationalen Größenwahn und für ein Europa der Kantone aus, wie es die Schweiz darstellt.



„Die Affäre Hegel wäre kaum der Rede wert, wenn sie nicht zu jenen unheilvollen Konsequenzen geführt hätte, die zeigen, wie leicht ein Clown zu einem werden kann, der Geschichte macht“
Karl R. Popper, Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Band 2, 41



Österreichische Staatsbürgerschaft – was ist für deren Erwerb notwendig?

Die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft setzt ein gesichertes Einkommen, Unbescholtenheit, Deutschkenntnisse, Landeskenntnisse, eine ununterbrochene Aufenthaltsdauer von zehn Jahren, die Entrichtung von Gebühren (Wien etwa EUR 1.100,-) und die Zurücklegung der bisherigen Staatsbürgerschaft voraus.


Was gilt ab Montag, 21. September 2020 in Sachen COVID 19?
Bisher geltende Bestimmungen gelten weiter. Folgende Bestimmungen werden verschärft:


Maskenpflicht gilt auch auf Messen und Märkten.

Für die Gastronomie gilt zusätzlich zu bisherigen Bestimmungen:
Maskenpflicht für das Personal bei Kundenkontakt und für Kunden, wenn sie sich nicht am Sitzplatz befinden.
Maximale Personenanzahl pro Tisch. 10 Personen.

Für Veranstaltungen gilt zusätzlich zu bisherigen Bestimmungen:
Ohne gekennzeichnete und zugewiesene Sitzplätze in geschlossenen Räumen: maximal 10 Personen.
Ohne gekennzeichnete und zugewiesene Sitzplätze im Freien. Maximal 100 Personen

Für Begräbnisse gilt eine Höchstzahl von 500 Personen.

Sperrstunde – auch für geschlossene Veranstaltungen: Generell 01:00 Uhr.

Private Mannschaftssportarten können stattfinden. Die Teilnehmerzahl ist, „nicht auf zehn Personen, sondern durch die von der Sportart erforderliche Spielerzahl beschränkt.“

BGBl II Nr. 407/2020 - Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung - 11. COVID-19-LV-Novelle
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA 2020 II 407/BGBLA 2020 II 407.html

Mit diesem Link kommen Sie zur jeweils aktuellen Fassung:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html



COVID-19-Bestimmungen: Was ist neu ab Montag 14. September 2020?

Bei Kundenkontakt gilt Maskenpflicht – unabhängig von der Art des Betriebes. Andere Schutzeinrichtungen sind möglich, wie etwa Plexi-Glasscheiben.

Für die Gastronomie in geschlossenen Räumen gilt: Gegessen und getrunken wird am Tisch. Gäste können am Tisch die Maske a
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