Kanzleinews 20.11.2023



Hermann Jellinek (22. Jänner 1822 – 23. November 1848)
war Journalist, Verfechter der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, forderte die Aufhebung des Adels, die Befreiung der Bauern, das Recht auf Arbeit. Er trat 1848 für eine „große sociale Revolution“ und die Errichtung der Demokratie ein. Im Herbst 1848 wurde die Revolution durch kaiserliche Truppen niedergemacht.
Am 22. November 1848 wurde Hermann Jellinek hingerichtet.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wissen/geschichte/2134660-Das-Ende-eines-Traumes.html



Testament –Erbschaftsteuer ¬¬– österreichisches Recht wählen

In Österreich ist die Erbschaftsteuer seit 2008 nicht mehr angewendet worden. Andere Länder sind da anders. Die Belastung durch die Erbschaftsteuer im Ausland ist teilweise sehr schwerwiegend.
Ob Erbschaftsteuer zu bezahlen ist und in welcher Höhe hängt vom letzten gewöhnlichen Aufenthaltsort des Erblassers ab. Vor diesem Zufall kann der Erblasser seine Erben schützen, indem er im Testament bestimmt, dass österreichisches Recht auf die Verlassenschaft anzuwenden ist und dass das Erbschaftverfahren in Österreich durchzuführen ist.



Testamente rechtzeitig neu fassen

Die ältere Schwester hat die jüngere Schwester als Alleinerbin eingesetzt. Die jüngere Schwester stirbt als erste, daraufhin die ältere Schwester, ohne das Testament geändert zu haben. Als Folge davon erbt der ältere Bruder. Das wollte niemand.

Wenn Personen vorversterben, die man als Erben eingesetzt hat, sollte das Testament rechtzeitig geändert und angepasst werden.

Testamente sind neu zu fassen, wenn sich die Verhältnisse oder die Rechtslage ändern.


Patientenakte
Ein Patient hat das Recht, unentgeltlich eine erste Kopie seiner Patientenakte zu erhalten.
EUGH C-307/22 vom 26. Oktober 2023



Alfred Hermann Fried

Der am 11. November 1864 in Wien geborene und dort am 4. Mai 1921 verstorbene Alfred Hermann Fried war österreichischer Pazifist und Schriftsteller. Er gründete die Zeitschrift „Die Waffen nieder“. Für diese und weitere Aktivitäten für den Frieden wurde Alfred Hermann Fried 1911 der Friedensnobelpreis verliehen.



Gesetze für die Welt von Gestern
Vortrag Rechtsanwalt Dr. Josef Unterweger
für Club of Vienna, 20. September 2023, Wien, Urania
https://www.youtube.com/watch?v=Gv5eo d0XQI
Anwaltskanzlei Unterweger, Buchfeldgasse 19a, A-1080 Wien, www.unterweger.co.at